Archive for 14. März 2008

Innenminister schlampig – Verfassungsrichter überarbeitet

Die Richter am Bundesverfassungsgericht sind frustiert. „Arbeit, Arbeit, Arbeit wohin das juristisch geübte Auge blickt„, erklärt einer der obersten Demokratiehüter, der lieber nicht genannt werden möchte. „So habe ich mir meinen Job nicht vorgestellt.“

Das Murren der Rote-Roben-Träger ist verständlich, findet die Ephemeridenzeit. Versprach die Berufung in die höchstrichterliche Instanz doch ein freundlich arbeitsarmes Auskommen und ein nettes Renommée noch obenauf. Ab und wann gab es einen Bundeswehreinsatz kritisch unter die Lupe zu nehmen oder die Frage zu klären, ob die Gewährung von BAföG als Volldarlehen in Ordnung sei. Einiges ließ man auch erst gar nicht zur Verhandlung zu, so einen Einlass des gottesfürchtigen Vereins „Universelles Leben“ mit Sektengeruch oder die freundlich erinnerte Lügendetektor-Frage.

Und nun das! An Fließband-Maloche erinnere die derzeitige Tätigkeit, so der unbekannte Richter, man müsse bald Schichtbetrieb einführen:

  • Der „große Lauschangriff“? Verboten!
  • Das „Luftsicherheitsgesetz“? Verfassungswidrig!
  • Die „Onlinedurchsuchungen“? Weitgehend kassiert.
  • Das „massenhafte Scannen von Auto-Kennzeichen“? Unterbunden!

Jetzt steht noch die gemeinschaftliche Klage von vielen Tausend Bürgern an, die sich über die sechsmonatige Speicherung aller Telefonverbindungsdaten beschweren. „Ich überlege mir bereits, das alles hinzuschmeißen. Anstatt dass der Gesetzgeber einmal sauber und sorgfältig arbeitet, müssen wir ran“, seufzt der Verfassungsheroe.“Was glauben die Innenminister eigentlich, wer sie sind?

Bei so viel Karlsruher Frust empfiehlt die Ephemeridenzeit, Schily-Schäuble-Wolf zurück ins 1. Staatsexamen zu schicken. Oder am besten gleich auf die ExoMars-Mission!

Add comment März 14, 2008


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